Web-Impressum: Zwei Klicks sind statthaft

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Das Oberlandesgericht München hat am vergangenen Donnerstag (AZ 29 U 2681/03) entschieden, dass dem Besucher einer Website zugemutet werden kann, über zwei Links zur Anbieterkennzeichnung (Web-Impressum) zu gelangen. Ein Münchner Großverlag hatte auf seiner Homepage einen Link mit "Kontakt" benannt, über den der Surfer auf die Unterseite "Impressum" gelangen konnte. Dort befanden sich alle gesetzlich vorgeschriebenen Angaben. Die zwei Klicks sah die Wettbewerbszentrale als Verstoß gegen Paragraph 6 Teledienstegesetz (TDG) an, wonach die Anbieterkennzeichnung "leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und stets verfügbar" sein muss. Mit seiner Entscheidung weicht das OLG München von einem Urteil des OLG Karlsruhe (AZ 6 U 200/01) aus dem Jahr 2002 ab. Das hielt schon die Bezeichnung des Links als "Kontakt" für unzulässig.
heise
 
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