Trotz Gerichtsurteil: Apple bekommt Patente auf Cover Flow und Time Machine

the_black_dragon

Bekanntes Mitglied
häh???

wie können die verurteilt werden wegen unrechtgemäßer nutzung und gleichtzeitig das selbe patent was sie SPÄTER eingereicht haben zugesprochen bekommen????
 

rom3o

Mitglied
Das Patentamt ist doch nicht von der Judikative abhängig… kann also durchaus sein. Apple hat nun deutlich bessere Karten für ein mögliches Revisions-Verfahren.
 

the_black_dragon

Bekanntes Mitglied
"Das Patentamt ist doch nicht von der Judikative abhängig… "

das patentamt muss aber sicher stellen, dass ein patent nicht mehreren zugesprochen wird.... sonst gilt nämlich wieder: wer zuerst kommt, malt zuerst....

die stehen schließlich nicht über dem gesetz....
 

nohtz

Bekanntes Mitglied
mit den gesetzen ist das so eine sache, die kann man sich heutzutage auch kaufen, ist ja in DTL auch nicht anders...
 

niffler

Neues Mitglied
"...die Anzeige von Musikstücken in einer Ansicht, die durchblättert werden kann."

Und sowas kann man sich patentieren lassen?! Wie krank ist das denn?

Vielmehr müssten genau solche Elemente der Benutzerführung nicht patentierbar sein, damit sie alle Hersteller ähnlich umsetzen und sich für den Endbenutzer ein einheitliches Bedienmuster der verschiedenen Geräte ergibt.

Waren Patente nicht ursprünglich eingeführt worden um Innovationen zu schützen? Und in diesem Fall sind wir davon ja meilenweit entfernt...
 

Marketinghoschi

Aktives Mitglied
haha...nur mal zur info er wen sonstnoch verklagt.
business as usual, würd ich sagen.
http://de.engadget.com/2010/10/06/wer-verklagt-wen-mit-wem-im-gadget-business/
 

Birk

Aktives Mitglied
@Hoschi

Na das ist ja mal sehr übersichtlich. :) Danke für den Link.

Habe eben noch eine Grafik gefunden:

http://www.gizmodo.de/2010/10/06/ubersicht-wer-verklagt-wenn-in-der-mobilindustrie.html
 

Frankfurter Knackarsch

Aktives Mitglied
Gibts auchn Drive-In Schalter im US Patentamt? So wie die mit Patenten um sich werfen, glaub ich fast die werden auf Klopapier gedruckt.
Wenns nix bringt kann man sich ja immerhin noch was damit abwischen.
 
D

DerZander

Guest
diese trivialpatente nerven echt. aber die firmen müssen da mitspielen solange sich die gesetzeslage nicht ändert, sonst haben sie keine patente zum tauschen mit den anderen und werden weggeklagt.
 
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