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Patentstreit: HTC-Handys droht Verkaufsstopp in Deutschland

Flexo

Mitglied
also entweder war das nicht "angemessene Lizenzierungsangebot" tatsächlich nicht angemessen oder aber die Firma IPcom bekommt den Hals nicht voll. Auf deren Homepage bekommt man nahezu Null Informationen. Kein positives Außenbild.
Schön wäre auch die Angabe von Zahlen und ggf. Vergleiche zu Lizenzgebühren in anderen Staaten.
Das Patent- und Geschmacksmustergehabe geht mir sowieso schon länger auf den Sack.
 
M

Macianer

Guest
Naja, Erfindungen sind nun mal eine Handelsware, und das schon seit vielen Jahrzehnten. Es gab schon häufig Erfinder, denen es entweder am Geld, am Wissen oder schlicht an der Lust fehlte Ihre Erfindungen in ein Produkt umzusetzen und sie auf solche Weise langfrisitg zu Geld zu machen. Stattdessen haben sie dann ihre Erfindung entweder für einen Einmalbetrag verkauft oder über Lizenzgebühren "verpachtet." Jedwede Entscheidung des Erfinders resp. Patentinhabers muß man m. M. n. respektieren.
 
Ich frage mich langsam ob nicht eine nivellierung in der Lizensierung von Patenten und "Geschmacksmuster" denn Samsung darf zwar keine Geräte mehr in Europa verkaufen abr Apple darf nur mit seiner Hauptfirma nicht verkaufen (die Tochterfirmen a la Gravis atc aber wohl) und das, weil ein gefäschtes Geschmacksmuster im Gericht vorlag. Wenn das so einfach wäre dürfte es eigentlich eine saftig Nachzahlung geben, den die damaligen iMacs hatten das Geschmackmuster von Rowentabügeleisen (Selbe Farbgebung, selbe Rundungsart usw.).

Auch die Art wie manche Firmen auf Patente pochen die sie selbst für ein Apple (!) und ein Ei gekauft hatten ist nicht wirklich sinnig. Schutz von Geisten Eigentum - schön und gut doch das, wie es zur Zeit gehandhabt wird ist mehr als bescheu***.
Die könnten sich glatt mit der Deutschen Gema zusammentun (die übrigens als einzige Firma der Welt sich nicht mit Youtube einigen wollen).

Die kann es möglich sein, Patente für einen Standard zu vergeben? Das ist so unsinnig als ob ich ein Patent hätte, welches die Nutzung von Telekommunikatonsleitungen für Daten besitzen würde und JEDER Nutzer müsste mir Geld dafür zahlen oder sie müsstenes abschalten.
HUMBUG!
Sowas darf und kann nicht sein. Da Bestell ich mir lieber die Geräte direkt in good ol' Taiwan...
 
Zuletzt bearbeitet:

bocadillo

Bekanntes Mitglied
Mußschon sagen...

Drollig hier.

Erstmal hier hat nicht appe geklagt ... Also muß man nicht schimpfen...noch wurde Apple verklagt so daß man sich nicht mal freuen kann..

Nohtz

Und was iPcom davon hat- ein ordentliches Druckmittel um seine Forderungen rückwirkend!!! Geltendzu,achen und durchzusetzen.

Es soll für htc und Co prohibitiv teuer werden.

Wäre das jetzt gegen Apple wurde sich manch Protagonist hier darüber diebisch freuen ;-)

Noticed

Ist halt immer die frage was man für angemessen hält.vielleicht hat htc früher gedacht aufgrund der ( früher) verhältnismäßig kleinen Absatzwege käme man ungeschoren davon.
 
Zuletzt bearbeitet:

nohtz

Bekanntes Mitglied
also gehts IPcom nicht um den schutz seines geistigen eigentums, sondern nur um kohle...
ist ja keine firma, die auch nur annähernd irgendetwas (annähernd handyähnliches) produziert, ausser papier.
patent-troll?
 

bocadillo

Bekanntes Mitglied
Nee- nicht patenttroll, sondern patenteigenter.

Denen geht es genauso nur um Kohle wie Microsoft- nur nimmt solche kleinen weniger ernst. Rappelt ms an htc s Tür ist man dort mit Sicherheit schneller hellhörig
 

nohtz

Bekanntes Mitglied
mir fehlt halt der zusammenhang.
klar, wenn die die patent-eigentümer sind, sollen die nutzer ruhig zahlen.
aber was haben die von einem verkaufsverbot? sind ja keine konkurrenten
"plumpes druckmittel", der zahlungsaufforderung nachzukommen?
 

bocadillo

Bekanntes Mitglied
nohtz

"ber was haben die von einem verkaufsverbot? sind ja keine konkurrenten
"plumpes druckmittel", der zahlungsaufforderung nachzukommen?"Was heißt hier plump- welches Druckmittel haben sie denn sonst- mit Wattebäuschern schmeißen????

Warum kriegt denn MS von Samsung, htc und co Patentgebühren für Android.

MS hat halt ein höheres Drohpotential- direkte Wettbewerber sind sie immer noch nicht.

Verkaufsverbot- ann muß HT_C verhandeln und dessen Verhandlungspos. wird sehr weich sein
 

Gorki

Bekanntes Mitglied
Vielleicht hat die derzeitige Entwicklung auch damit etwas zu tun: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Samsung-vs-Apple-EU-Kommission-ermittelt-1384099.html

Vielleicht hat man auch vor sich einfach zu Einigen ;).
 

Gorki

Bekanntes Mitglied
IPCom sieht sich ja in der Rolle eines Anwaltes für die Rechteinhaber. Was aber die Sache dubios erscheinen lässt sind solche Aussagen: "Der Kapitalmarkt hat das Geschäftsfeld erkannt.".

Die Boschpatente wurden laut diesem Artikel von IPCom gekauft: http://www.welt.de/welt_print/article3254842/Raubzug-der-Patenthaie.html
Das bedeutet dann doch, das da dann nur eigene Interessen im Vordergrund stehen...

@ Macianer, Wenn dieser "Markt" auf solchen Prinzipien beruhen soll: "Jedwede Entscheidung des Erfinders resp. Patentinhabers muß man m. M. n. respektieren." wundert mich gar nicht das man Nokia in diesem Zusammenhang auf 12 Mill. Euro verklagt hatte. Zu dieser Summe passt denn das hier ganz gut: "Der Zugang zu Patenten, die essenziell für die Marktteilnahme sind, muss zu "fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen" (engl.: Fair, reasonable, and non-discriminatory terms, "FRAND") gewährt werden. ": http://www.heise.de/newsticker/meldung/Samsung-vs-Apple-EU-Kommission-ermittelt-1384099.html
 

nohtz

Bekanntes Mitglied
"Was aber die Sache dubios erscheinen lässt sind solche Aussagen: "Der Kapitalmarkt hat das Geschäftsfeld erkannt."
-->also doch troll-heuschrecken
 
M

Macianer

Guest
@ Gorki:
>>@ Macianer, Wenn dieser "Markt" auf solchen Prinzipien beruhen soll: "Jedwede Entscheidung des Erfinders resp. Patentinhabers muß man m. M. n. respektieren." wundert mich gar nicht das man Nokia in diesem Zusammenhang auf 12 Mill. Euro verklagt hatte. Zu dieser Summe passt denn das hier ganz gut: "Der Zugang zu Patenten, die essenziell für die Marktteilnahme sind, muss zu "fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen" (engl.: Fair, reasonable, and non-discriminatory terms, "FRAND") gewährt werden. ": http://www.heise.de/newsticker/meldung/Samsung-vs-Apple-EU-Kommission-ermittelt-1384099.html <<

—> Selbstverständlich muß man jedwede Entscheidung des Patentrechtsinhabers dahingehend respektieren, ob er das Patent selbst nun für eine Einmalzahlung verkauft oder ob er ein eigenes Produkt daraus macht oder ob er die Nutzung seines Patents an andere lizenziert. Diese Entscheidungsfreiheit eines Patentrechtsinhabers ist m.E. eine grundsätzliche und völlig losgelöst von irgendwelchen hier auf AM diskutierten Gadgets.
Natürlich habe ich bei der Formulierung meiner Ansicht auch an FRAND Patente gedacht. Grundsätzlich teile ich die in Wikipedia formulierte Definition der Begriffe

"# Fair (reasonable) muss nicht bedeuten, dass die Lizenzgebühr in irgendeinem sinnvollen Verhältnis zum geplanten eigenen Produkt stehen muss. So sind Fälle denkbar wo ein Standard für teure medizinische Geräte entwickelt wurde und die Gebühren je Einheit entsprechend hoch sind. Selbst wenn sich nun Anwendungsfälle, z.B. für ein elektronisches Gerät des Massenmarkts, ergeben, so bedeutet das nicht zwingend, dass die zuvor bekannt gemachten Lizenzbedingungen jemals darauf angepasst werden müssten.
# Diskriminierungsfrei (non-discriminatory) muss nicht bedeuten, dass alle Geschäftsmodelle mit der Lizenz leben können.…"


Ich habe diese meine Ansicht bewußt abstrakt formuliert, um damit zum Ausdruck zu bringen, daß sie nicht nur für elektronische Devices gilt oder gar auf irgendwelche Firmen bezogen ist, wie einige hier im Forum es mir ja immer wieder gerne zu unterstellen versuchen.
 
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